Das Landgericht Berlin hat in einem Fall von Produktfälschung ein wegweisendes Urteil zugunsten von Amazon und Brother gefällt und festgestellt, dass alle 18 Beklagten Teil eines organisierten Fälschernetzwerks waren, das versuchte, ahnungslosen Kund:innen gefälschte Tonerkartuschen zu verkaufen.
Das Gericht sprach Brother 500.000 Euro Schadensersatz zu und bestätigte darüber hinaus das Recht des Unternehmens auf weitere Ansprüche. Zugleich erkannte es Amazons vertragliche Schadensersatzforderungen aus dem Business Solutions Agreement an. Das Urteil stellt einen wichtigen Meilenstein dar, denn es ist die erste Zivilklage, die Amazon in Europa gemeinsam mit einer Marke gegen Fälscher erhoben hat.
Die Klage, die 2022 beim Landgericht Berlin eingereicht wurde, wurde von Amazons Counterfeit Crimes Unit (CCU) initiiert, einem globalen Expertenteam, das auf die Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung von Fälschungsdelikten spezialisiert ist.
„Amazon verfolgt eine Null-Toleranz-Politik gegenüber gefälschten Produkten in unserem Store. Das Fälschen von Produkten ist eines der ältesten Verbrechen überhaupt, und wir bekämpfen es mit modernsten, proaktiv eingesetzten Tools und Technologien. Im aktuellen Brother-Fall haben wir nach der Identifizierung des Problems schnell gehandelt, um Kunden zu schützen. Wir haben gefälschte Angebote entfernt, die betroffenen Verkäuferkonten gesperrt, Kundinnen und Kunden proaktiv informiert und ihnen ihr Geld zurückerstattet. Außerdem haben wir eng mit Brother und den Strafverfolgungsbehörden zusammengearbeitet, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Dieses Urteil ist ein wichtiger Meilenstein, der unser Engagement bekräftigt, Kundinnen und Kunden, Marken, Verkaufspartner und unseren Store vor Betrug, Missbrauch und dem Einfluss organisierter Kriminalität im Bereich geistigen Eigentums zu schützen. Wir vertrauen auf die Stärke von Partnerschaften, um komplexe kriminelle Netzwerke zu zerschlagen, und werden weiterhin unvermindert mit Marken wie Brother und Strafverfolgungsbehörden weltweit zusammenarbeiten, um Fälschungen vollständig zu unterbinden.“
Die Entscheidung des Gerichts umfasst die Anordnung, die rechtsverletzenden Waren zu vernichten, sowie die Verpflichtung der Beklagten, Informationen über die Herkunft der gefälschten Produkte und entsprechende Verkaufsdaten offenzulegen. Das Urteil bestätigt, dass alle 18 Beklagten als organisiertes Fälschernetzwerk gemeinschaftlich haftbar sind.
„Der Schutz unserer Kundinnen und Kunden sowie unserer Partner vor gefälschten Produkten hat für Brother höchste Priorität. Fälschungen untergraben nicht nur das Vertrauen, sondern können Geräte beschädigen, die Druckqualität beeinträchtigen und aufgrund nicht zugelassener Materialien und unsachgemäßer Entsorgung auch Risiken für die Umwelt darstellen. Dieses Urteil sendet eine klare Botschaft: Wir werden entschieden gegen organisierte Fälschernetzwerke vorgehen. Durch die enge Zusammenarbeit mit Amazon und den Strafverfolgungsbehörden bekräftigen wir unser Engagement, die Integrität unserer Produkte zu schützen und sicherzustellen, dass Kundinnen und Kunden die Qualität und Zuverlässigkeit erhalten, die sie von Brother erwarten."
Der Fall brachte ans Licht, dass die Angeklagten leere Original-Tonerkartuschen von Brother gekauft und diese mit unechtem Tonerpulver wiederbefüllt hatten.
Die Fälscher versuchten der Entdeckung zu entgehen, indem sie gefälschte holografische Sicherheitsetiketten anbrachten, um die Originalverpackung der Brother-Kartuschen nachzuahmen. Diese gefälschten Produkte, die häufig aus unregulierten und nicht konformen Substanzen hergestellt werden, können Drucker beschädigen, Gesundheitsrisiken für Kund:innen darstellen und durch unsachgemäße Entsorgung und giftige Materialien zur Umweltverschmutzung beitragen.
Im Jahr 2024 führten die Berliner Behörden als Teil der Strafverfolgungsmaßnahmen im Zusammenhang mit diesem Fall eine groß angelegte Razzia gegen das mutmaßliche Fälschernetzwerk durch.
Für 14 der 18 Beklagten ist das Urteil rechtskräftig. Vier Beklagte haben Berufung eingelegt; dies hat jedoch keine Auswirkungen auf die Verurteilung der übrigen 14 Beklagten.
Amazon setzt sich konsequent für den Schutz des geistigen Eigentums von Marken ein und untersagt strikt den Verkauf gefälschter Produkte in seinen Stores. Das Unternehmen investiert erheblich in die Prävention von Fälschungen durch gründliche Verkäuferüberprüfungen, fortschrittliche Technologien des maschinellen Lernens und branchenführende Markenschutzprogramme wie Project Zero, Brand Registry und Transparency. Amazons CCU arbeitet weltweit eng mit Strafverfolgungsbehörden und Markenpartnern zusammen, um illegale Geschäftsaktivitäten zu untersuchen, und hat – gemeinsam mit Marken wie GoPro, Cartier, Valentino, Salvatore Ferragamo und vielen anderen – zahlreiche Klagen gegen Fälscher erhoben.
Weitere Informationen zu Amazons Engagement für den Schutz von Marken und Kund:innen finden Sie im aktuellen Brand Protection Report.